Gemeinde Wachtberg

Amtliche Bekanntmachungen

02.06.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Öffentliche Bekanntmachung

der Vertretungs- und Zeichnungsbefugnis nach § 8 der Betriebssatzung des Abwasserwerks des Abwasserzweckverbandes Wachtberg – Remagen
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02.06.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Sitzungen

An folgenden Tagen finden Sitzungen des Ausschusses für Infrastruktur und Bau sowie des Haupt- und Finanzausschusses statt, Corona bedingt jeweils in der Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule in Berkum.
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20.05.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Sitzungen

An folgenden Tagen finden Sitzungen von Ausschüssen des Rates der Gemeinde Wachtberg statt. Zum öffentlichen Teil dieser Sitzungen sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
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20.05.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Beschluss zur Aufstellung des B-Plans Nr. 02-17 "Rathausstraße / Odenhauser Weg", Berkum

Der Rat der Gemeinde Wachtberg hat in seiner Sitzung am 3.3.2020 gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Fassung der Bekanntmachung vom 3.11.2017 (BGBl. I S. 3634) beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 02-17 "Rathausstraße / Odenhauser Weg" in Berkum aufzustellen.
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20.05.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Satzung Veränderungssperre B-Plan 02/17 - Rathausstr./Odenhauser Weg, Berkum

Bekanntmachung vom 3.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § 7 und § 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein‑Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.7.1994 (GV NW S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 11.4.2019 (GV. NRW. S. 202), hat der Rat der Gemeinde Wachtberg in seiner Sitzung am 3.3.2020 folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen:
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05.05.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Bekanntgaben gem. KorruptionsbG NRW für 2019

Das am 01.03.2005 in Kraft getretene Korruptionsbekämpfungsgesetz (KorruptionsbG) regelt, dass die Bürgermeisterin, alle Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger*innen der Fachausschüsse jährlich Auskunft über die in der nachstehenden Tabelle aufgeführten Bereiche zu erteilen haben.
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21.04.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Wachtberg 2019/2020

Der Rat der Gemeinde Wachtberg hat folgende Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2019 / 2020 erlassen:
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21.04.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Sitzung des Jugendrates - digital am 06. Mai

Die nächste Sitzung des Wachtberger Jugendrates findet am Mittwoch, 06. Mai 2020, um 17.30 Uhr - aufgrund der aktuellen Situation digital über WebEx von Cisco statt.
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21.04.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Coronaeinreiseverordnung - CoronaEinreiseVO

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaEinreiseVO) vom 9. April 2020 (gültig bis 03.05.2020)
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21.04.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO vom 16.04.2020

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) vom 16. April 2020 (gültig vom 20.04.2020 bis 03.05.2020)
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21.04.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO vom 16.04.2020

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)vom 16. April 2020 (gültig vom 20.04.2020 bis 03.05.2020)
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06.04.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

... für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und der Vertretung der Gemeinde Wachtberg am 13. September 2020 sowie einer ggf. erforderlichen Stichwahl am 27. September 2020.
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03.04.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO)

... vom 22. März 20201, geändert durch die Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. März 2020
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03.04.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Allgemeinverfügung der Gemeinde Wachtberg vom 03.04.2020

Hiermit hebe ich mit sofortiger Wirkung folgende Allgemeinverfügungen auf:
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19.03.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Allgemeinverfügung der Gemeinde Wachtberg zu kontaktreduzierenden Maßnahmen ab 18.03.2020

In Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 17.03.2020 (Fortschreibung der Erlasse vom 15./17.03.2020) zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen ab dem 18.03.2020 hat die Gemeinde Wachtberg folgende Allgemeinverfügung erlassen.
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17.03.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Allgemeinverfügung der Gemeinde Wachtberg zu Besuchseinschränkungen für Pflegeeinrichtungen

In Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 13.03.2020 zu Besuchseinschränkungen für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in denen besonders schutzbedürftige Personen leben, hat die Gemeinde Wachtberg folgende Allgemeinverfügung erlassen.
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17.03.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Allgemeinverfügung der Gemeinde Wachtberg zum Betretungsverbot von Kitas u. Kindertagespflegestellen

Aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 13.03.2020 zum Betretungsverbot von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne des § 33 Nummer 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat die Gemeinde Wachtberg folgende Allgemeinverfügung erlassen.
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17.03.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Allgemeinverfügung der Gemeinde Wachtberg zum Verbot von Veranstaltungen und bestimmten Gaststätten

In Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 13.03.2020 für die Durchführung von Veranstaltungen ab dem 14.03.2020 hat die Gemeinde Wachtberg folgende Allgemeinverfügung erlassen.
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17.03.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen)

Allgemeinverfügung der Gemeinde Wachtberg zu kontaktreduzierenden Maßnahmen ab 16./17.03.2020

In Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 15.03.2020 zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen ab dem 16.03.2020 und 17.03.2020 hat die Gemeinde Wachtberg folgende Allgemeinverfügung erlassen.
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10.03.2020 - Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung (Logo)

Abgesagt: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am 19. März 2020 findet eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Wachtberg statt. Die Sitzung ist nichtöffentlich.
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