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Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg

Amtliche Bekanntmachung Am Dienstag, 18. Dezember 2018, 18.00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34 in Wachtberg-Berkum die 24./X. Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt. Zum öffentlichen Teil dieser Sitzung sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Dienstag, 18. Dezember 2018, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A.) Öffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 23./X. Sitzung vom 30.10.2018 des Rates der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil - und Bericht aus der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Abfallentsorgung
    hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
  4. Bildung des Wahlausschusses
  5. Sitzungskalender 2019
  6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02-15 "Wachtberg Mitte", Berkum im Teilgebiet SO 1 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandel" sowie des Flächennutzungsplanes
    hier: Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  7. Bebauungsplan Nr. 06-05 „Roggenacker", OT Ließem
    hier:
    a) Beschluss über Stellungnahmen (Abwägung)
    b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
  8. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
    hier: Neubau Brücke Pecher Hauptstraße
  9. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2019
  10. Akteneinsicht gem. § 55 Gemeindeordnung (GO) NRW im Rahmen des Jahresabschlusses 2018
  11. Buskonzept Wachtberg
  12. Antrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2018
    hier: Umbesetzungen in den Ortsvertretungen
  13. Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2018
    hier: Umbesetzungen im Ausschuss
  14. Beschluss des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Wachtberg, AöR für das Wirtschaftsjahr 2019
  15. Gebührenbedarfsberechnung für den Betriebsbereich Abwasserbeseitigung und Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2019
  16. Beschluss der Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Gemeindewerke Wachtberg, AöR für die Jahre 2018 - 2022
  17. Bestellung der Stellvertretung für den Vorstand
  18. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 23./X. Sitzung vom 30.10.2018 des Rates der Gemeinde Wachtberg -nichtöffentlicher Teil - und Bericht aus der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Bericht aus der Limbach-Stiftung
  3. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Renate Offergeld
Bürgermeisterin


Hinweis: Die vorstehend aufgeführte Bekanntmachung erfolgt rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - vom 11.12.2018 bis 25.12.2018.