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Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg

Amtliche Bekanntmachung Am Dienstag, 26. März 2019, 18.00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Wachtberg-Berkum die nächste Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt. Zum öffentlichen Teil dieser Sitzung sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Dienstag, 26. März 2019, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A.) Öffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 24./X. Sitzung vom 18.12.2018 des Rates der Gemeinde Wachtberg - öffentlicher Teil - und Bericht aus der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Besetzung des Verwaltungsrates der Gemeindewerke Wachtberg, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
  4. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10-18 "Wiesenau", Pech sowie 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
    hier:
    a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens
    b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  5. Bebauungsplan Nr. 04-06 "Auf dem Berg", Gimmersdorf
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  6. Bebauungsplan Nr. 06-05 „Roggenacker“, Ließem
    hier: Erschließungsvertrag
  7. Leichtathletikanlage
  8. Ermächtigungsübertragung 2018 gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (GemHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2019
  9. Stellenplan 2019/2020
  10. Beratungen des Haushaltsplanentwurfes 2019/2020
  11. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
    hier: Budget Gebäudemanagement
  12. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen "Frühlingsmarkt" und "Erntedankmarkt"
  13. Antrag der FDP-Fraktion vom 27.02.2019
    hier: Umbesetzung in der Ortsvertretung
  14. Antrag der Fraktion Unser Wachtberg vom 01.03.2019
    hier: Umbesetzung in der Ortsvertretung
  15. Antrag der UWG-Fraktion vom 12.03.2019
    hier: Umbesetzung im Ausschuss
  16. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 24./X. Sitzung vom 18.12.2018 des Rates der Gemeinde Wachtberg - nichtöffentlicher Teil - und Bericht aus der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Grundstücksverkäufe im Gewerbepark Villip
  3. Vergabe Erstellung Bauhofkonzept
  4. Offene Ganztagsschulen in der Gemeinde Wachtberg
    hier: Änderung Kooperationsverträge ab dem Schuljahr 2019/2020
  5. Straßenausbau Kuhstraße
    hier: Vergabe Bauleistungen
  6. Bericht aus der Limbach-Stiftung
  7. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Renate Offergeld
Bürgermeisterin


Hinweis: Die vorstehend aufgeführte Bekanntmachung erfolgt rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 19.03.2019 bis 02.04.2019.