Gemeinde Wachtberg

Sitzungen

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) An folgenden Tagen finden Sitzungen von Ausschüssen des Rates der Gemeinde Wachtberg statt. Zum öffentlichen Teil dieser Sitzungen sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Zum öffentlichen Teil dieser Sitzungen sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Hinweis:
Für sämtliche Sitzungen der Gemeinde Wachtberg gelten die allgemein bekannten Abstands- und Hygienevorschriften.
Ein Zugang zu den Sitzungen ist für alle Teilnehmer/innen und Bürger/innen
nur mit Mund-Nase-Bedeckung möglich!

 

Planungs- und Umweltausschuss
Dienstag, 26.05.2020, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 28./X. Sitzung vom 28.01.2020 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Vorstellung Zukunftsnetz Mobilität NRW
  4. ÖPNV
    hier: Maßnahmen zur Teileinziehung Berkumer Weg
  5. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
    hier: Bauvorhaben Nr. 3
  6. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
    hier: Bauvorhaben Nr. 5
  7. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
    hier. Bauvorhaben Nr. 6
  8. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
    hier: Bauvorhaben Nr. 7
  9. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
    hier: Bauvorhaben Nr. 8
  10. Bauanträge und Bauvoranfragen
  11. Bauleitplanverfahren der Gemeinde Wachtberg
    hier: Sachstandsbericht
  12. Überarbeitung des Regionalplans: Plankonzept der Bezirksregierung
  13. Verbundprojekt NEILA - Aktueller Sachstand
  14. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 28./X. Sitzung vom 28.01.2020 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Anfragen und Mitteilungen

gez.
Michael Boldt          
(Vorsitzender)

 

Ausschuss für Bildung, Generationen, Sport, Soziales und Kultur   
Mittwoch, 27.05.2020, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 18. Sitzung vom 29.01.2020 des Ausschusses für Bildung, Generationen, Sport, Soziales und Kultur - öffentliche Sitzung - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung des Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Jugendrat der Gemeinde Wachtberg
  4. Vorstellung Projekt Pumptrack
  5. Situation der ausländischen Flüchtlinge in Wachtberg
    a) Allgemeiner Sachstand
    b) Sachstand „Unterbringungskonzept“
    c) Bericht zur Betreuungssituation und weitere politische Entscheidungen
  6. Schulentwicklungsplanung
    hier: Weitere Vorgehensweise
  7. Kindergartensituation für das Kita-Jahr 2020/21
    a) Betreuungsstruktur für das Kita-Jahr 2020/2021
    b) Platzvergabe für das Kita-Jahr 2020/21
        hier: Sachstandsbericht
    c) Sachstandsbericht zu "Kita-Plus"
  8. Änderung des Entgelttarifes für die Nutzung der Räumlichkeiten im Köllenhof
    hier: a) Entgelt für die Nutzung des Besprechungsraumes im Herrenhaus
    b) Reinigungskosten
  9. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
    hier: Sportpauschale 2020
  10. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
    hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des offenen Ganztages im Zuge von COVID-19 für die Monate April und Mai 2020
  11. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
    hier: Elternbeiträge für die Übermittagsbetreuung in der Grundschule Pech und die Hausaufgabenbetreuung an der Hans-Dietrich-Genscher-Schule für die Monate April und Mai 2020
  12. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 18. Sitzung vom 29.01.2020 des Ausschusses für Bildung, Generationen, Sport, Soziales und Kultur - nichtöffentliche Sitzung - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Ausschreibung der Schulbücher für das Schuljahr 2020/2021 nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz
    hier: Auftragsvergabe
  3. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez.
Stephan Zieger
(Vorsitzender)

 

Verwaltungsrat der Gemeindewerke Wachtberg, AöR
Donnerstag, 28.05.2020, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Verwaltungsrates am 30.01.2020 - öffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Jahresbericht des Gewässerschutzbeauftragten für das Jahr 2019
  4. Überarbeitung der Entwässerungssatzung der Gemeindewerke Wachtberg, AöR
    hier: Beschluss der Neufassung der Entwässerungssatzung
  5. Beschluss der 15. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Gemeindewerke Wachtberg, AöR
  6. Bericht des Vorstands
  7. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Verwaltungsrates am 30.01.2020- nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Berichtspunkte enewa GmbH
  3. Eigenkapital enewa GmbH
  4. Kaufvertrag Wassernetz Niederbachem
  5. Dienstleistungsvertrag zwischen enewa GmbH und Gemeindewerke Wachtberg, AöR
    hier: Aktualisierung
  6. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez.
Beigeordneter Swen Christian
(Vorsitzender)

 

Rechnungsprüfungsausschuss
Dienstag, 02. Juni 2020, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

B: Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (X. Wahlperiode) vom 01.07.2019 der Gemeinde Wachtberg - nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über durchgeführten Prüfungen im Jahre 2019
  3. Akteneinsicht gem. § 55 Gemeindeordnung (GO) NRW im Rahmen des Jahresabschlusses 2019
  4. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
  5. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez.
Volker Gütten
(Vorsitzender)

Hinweis: Die nachfolgvorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - vom 19.05.2020 bis 02.06.2020.