Sitzungen

Dienstag, 31. Mai 2022, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 6./XI. Sitzung vom 22.03.2022 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Einwohnerfragestunde
3. Bauanträge und Bauvoranfragen
4. Aufstellung Bebauungsplan Nr. 02-17 "Rathausstraße/Odenhauser Weg", Berkum
   hier:  
   a) Abwägung Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
   b) Entwurfsbeschluss
   c) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
5. Neuaufstellung des Regionalplans
   hier: Stellungnahme der Gemeinde Wachtberg im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gemäß § 9 Raumordnungsgesetz und § 19 Landesplanungsgesetz
6. Antrag auf Baulandentwicklung
   hier: Gemarkung Pech, Flur 5, Flurstücke 430 und 438
7. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans
   hier: Gemarkung Pech, Flur 12, Flurstücke 30, 31, 32, 33 und 776
8. Anfragen und Mitteilungen
   a) Schriftliche Anfragen
   b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:     

1. Bestätigung der Niederschrift über die 6./XI. Sitzung vom 22.03.2022 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Anfragen und Mitteilungen
   a) Schriftliche Anfragen
   b) Mündliche Anfragen

gez. Andreas Löllgen      
(Vorsitzender)

Mittwoch, 01. Juni 2022, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 5./XI. Sitzung vom 23.03.2022 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Einwohnerfragestunde
3. Förderprogramm "Extra-Zeit zum Lernen"
   hier: Erfahrungsbericht der zweiten Maßnahmentage
4. Förderprogramm "Extra-Geld"
   hier: Sachstandsbericht
5. Neuanschaffung digitaler Geräte an Wachtberger Schulen
   hier: Anschaffungen ab dem Jahr 2020
6. Anfragen und Mitteilungen
   a) Schriftliche Anfragen
   b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 5./XI. Sitzung vom 23.03.2022 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Ausschreibung der Schulbücher für das Schuljahr 2022/2023 nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz
   hier: Auftragsvergabe
3. Anfragen und Mitteilungen
   a) Schriftliche Anfragen
   b) Mündliche Anfragen

gez. Christian Stock
(Vorsitzender)

Mittwoch, 01. Juni 2022, 18.00 Uhr
Online WebEx-Meeting

WebEx-Meeting beitreten: https://spdortsvereinwachtberg.my.webex.com/spdortsvereinwachtberg.my/j.php?MTID=mad52db78bcd5a6fd855c13251542da4c

• Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 2551 872 7775  
• Meeting Passwort: g8GteH

Anmeldung bis 31.05.2022 per E-Mail an kontakt@jugendrat-wachtberg.de

Tagesordnung

1. Bestätigung der Niederschrift der dritten Sitzung am 09.02.2022 und Feststellen der Beschlussfähigkeit; Festlegung der Tagesordnung
2. Projekt: Ukrainische Jugendliche
3. Verschiedenes
4. Termin für die nächste Sitzung

gez. Eslem Defne Aydin
(Vorsitzende)

Mittwoch, 08. Juni 2022, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 6./XI. Sitzung vom 24.03.2022 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Einwohnerfragestunde
3. Vorstellung des Rhein-Voreifel Touristik e.V.
4. 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Wachtberg
5. Vorstellung der Digitalisierungsroadmap
6. Nachbesetzung eines/einer Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
7. Antrag der Fraktion "CDU" vom 16.05.2022
   hier: Umbesetzung von Ausschüssen
8. Neubesetzung Wahlausschuss
9. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung vom 17.05.2022
   hier: Innerörtliche Sichtdreiecke
10. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung vom 14.03.2022
    hier: Verkehrssituation an der Kreuzung "Werthhovener Weg" und "Zum Dienacker"
11. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
    hier: Straßenbeleuchtung
12. Bericht über den Stand der Schulden zum 31.03.2022
13. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 6./XI. Sitzung vom 24.03.2022 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg - nicht öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Personalangelegenheiten:
   hier: Herstellung des Einvernehmens zu einer Beförderung
3. Umstellung des Ratsinformationssystems
4. Grundstücksangelegenheit
   hier: Grundstückstausch in den Gemarkungen Holzem und Niederbachem
5. Grundstücksangelegenheit
   hier: Ankauf einer Grundstücksfläche in der Gemarkung Oberbachem
6. Grundstücksangelegenheiten
   hier: Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Holzem
7. Grundstücksangelegenheit
   hier: Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Ließem
8. Bericht über rechtshängige Verfahren
9. Anfragen und Mitteilungen
   a) Schriftliche Anfragen
   b) Mündliche Anfragen

gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)

Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 24.05.2022 bis 07.06.2022.