Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg

Am Donnerstag, 07. März 2024, 18.00 Uhr, findet in der Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5 in Wachtberg-Berkum die 16./XI. Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt.

29. Februar 2024  

Donnerstag, 07. März 2024, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A.) Öffentliche Sitzung:                                                                      

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 15./XI. Sitzung vom 14.12.2023 des Rates der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse       
  2. Einwohnerfragestunde     
  3. Verpflichtung von zwei neuen Ratsmitgliedern
  4. Fraktionsanträge   
    4.1 Antrag der Fraktion "CDU" vom 05.02.2024
    hier: Umbesetzung von Ausschüssen
    4.2 Antrag der Fraktion "FDP" vom 06.02.2024
    hier: Umbesetzung von Ausschüssen
    4.3. Antrag der Fraktion "Unser Wachtberg"
    hier: Umbesetzung im Verwaltungsrat AöR
    4.4. Antrag der Fraktion „Unser Wachtberg“
    hier: Bezahlkarte für Asylbewerber
  5. Berichtspflicht des Bürgermeisters über Nebentätigkeiten und Ehrenämter 
  6. Satzungsangelegenheiten
    6.1  3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg       
    6.2  Neufassung der Satzung der Gemeinde Wachtberg zur Durchführung von Bürgerentscheiden vom 07.03.2024       
    6.3  Anpassung der Satzung und Gebührenordnung für das Hallenbad    
  7. Job-Ticket für Beschäftigte der Gemeinde Wachtberg – jetzt Deutschlandticket  
  8. Baulandmanagement - hier: Vorstellung erster Ergebnisse und Beschluss über die weitere Vorgehensweise 
  9. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 10-10 „Wohn- und Gewerbepark Villip“, Villip
  10. 10. Bau- bzw. Bezuschussung der Kunstrasenplätze in Pech und Berkum sowie Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung gemäß § 83 Abs. II GO NRW
  11. 11. Anmietung eines Containers für die Kindertagesstätte in Ließem
    hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung
  12. Neubau des Radweges R 8 in Gimmersdorf
    hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 
  13. Die Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung gem. § 9 KomHVO und Einsparvorschlage zur Haushaltskonsolidierung   
  14. Ersatzbeschaffungen von Feuerwehreinsatzhelmen für die Feuerwehr
    hier: Genehmigung zur Umbuchung von investiven Mitteln
  15. Beschluss des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Wachtberg, AöR für das Wirtschaftsjahr 2024 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2023 – 2024
  16. Anfragen und Mitteilungen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:                                                               

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 15./XI. Sitzung vom 14.12.2023 des Rates der Gemeinde Wachtberg -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse 
  2. Anmietung von Büroraum in Wachtberg-Berkum
  3. Anmietung von Büroräumen in Wachtberg-Villip                     
  4. Gewerbepark Villip - Grundstücksvergabe       
  5. Anfragen und Mitteilungen

gez.
Jörg Schmidt
Bürgermeister

Hinweis: Die vorstehend aufgeführte Bekanntmachung erfolgt rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum vom 27.02.2024 bis 12.03.2024.