Sitzungen

An folgenden Tagen finden Sitzungen des Planungsausschusses, des Ausschusses für Infrastruktur und Bau, des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg sowie des Verwaltungsrates der Gemeindewerke Wachtberg, AöR, statt.

15. Februar 2024  

Planungsausschuss

Dienstag, 20. Februar 2024, 18.00 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 14./XI. Sitzung vom 21.11.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse       
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Baulandmanagement
    hier: Vorstellung erster Ergebnisse und Beschluss über die weitere Vorgehensweise   
  4. Bauanträge und Bauvorhaben    
    4.1. BV in Adendorf, Töpferstraße 45 - nicht zulässige Nutzung sowie Geschossigkeit
    4.2. BV in Berkum, Im Saufang 13 - Lage außerhalb des Baufensters      
    4.3. BV in Berkum, Im Saufang 21 - Lage außerhalb des Baufensters      
    4.4. BV in Villip, Biemsmaar 20 - Lage außerhalb des Baufensters
    4.5. BV in Villip, Gudenauer Busch 6 - Lage außerhalb des Baufensters 
    4.6. BV in Werthhoven, Im Tal - Lage im Außenbereich       
  5. Bebauungsplan Nr. 09-18 "Pflegeeinrichtung Wiesenau", Pech sowie 2. Änderung des Flächennutzungsplans
    hier:   
    a) Beratung der Stellungnahmen anlässlich der Offenlage
    b) Beratung Planentwurf
    c) Beschluss zur erneuten Offenlage
    d) Beschluss zur Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
  6. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 10-10 „Wohn- und Gewerbepark Villip“, Villip
    hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zur Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens
  7. Antrag auf Durchführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 07-02 "Auf der Leyenkaul", 5. Änderung, Niederbachem
    hier:
    a) Vorstellung städtebauliches Konzept
    b) Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrags zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens            
  8. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:      

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 14./XI. Sitzung vom 21.11.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nicht-öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse       
  2. Vorstellung Betriebsleiterwohnungen Gewerbepark  
  3. Anfragen und Mitteilungen

gez. Andreas Löllgen        

(Vorsitzender)

 

Ausschuss für Infrastruktur und Bau

Mittwoch, 21. Februar 2024, 18.00 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss für Infrastruktur und Bau
  2. Anmerkungen zur Niederschrift über die 14./XI. Sitzung vom 22.11.2023 - öffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  3. Einwohnerfragestunde     
  4. Neubau des Radweges R 8 in Gimmersdorf 
    hier: Vorstellung der Planung     
  5. Neubau des Radweges R 8 in Gimmersdorf    
    hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
  6. Vorstellung der durch den Ortsausschuss in Villip favorisierten Variante der Brücke „Im Bruch“          
  7. Anpassung der Planung der Tiefbaumaßnahme „Fahrradstraße Berkumer Weg“
  8. Hochbaumaßnahmen
  9. Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen
  10. Finanzfortschreibungen über Hoch- und Tiefbaumaßnahmen         
  11. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 14./XI. Sitzung vom 22.11.2023 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse             
  2. Anfragen und Mitteilungen

gez. Volker Gütten
(Vorsitzender)

 

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 22. Februar 2024, 18.00 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 14./XI Sitzung vom 23.11.2023 des Haupt- und Finanzausschusses -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse 
  2. Einwohnerfragestunde     
  3. Einwohneranträge 
    3.1. Antrag gemäß § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
    3.2. Antrag gemäß § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
  4. Fraktionsanträge
    4.1. Antrag der Fraktion "CDU" vom 05.02.2024
    4.2. Antrag der Fraktion "FDP" vom 06.02.2024
    4.3. Antrag der Fraktion „Unser Wachtberg“ vom 08.02.2024          
  5. Satzungsangelegenheiten
    5.1. 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg       
    5.2. Neufassung der Satzung der Gemeinde Wachtberg zur Durchführung von Bürgerentscheiden vom 07.03.2024      
    5.3. Anpassung der Satzung und Gebührenordnung für das Hallenbad
  6. JobTicket für Beschäftigte der Gemeinde Wachtberg – jetzt Deutschlandticket
  7. Bau- bzw. Bezuschussung der Kunstrasenplätze in Pech und Berkum sowie Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung gemäß § 83 Abs. II GO NR
  8. Die Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung gem. § 9 KomHVO und Einsparvorschlage zur Haushaltskonsolidierung
  9. Anmietung eines Containers für die Kindertagesstätte in Ließem
    hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung    

10. Bericht über den Stand der Schulden zum 31.12.2023         

11. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 14./XI Sitzung vom 23.11.2023 des Rates der Gemeinde Wachtberg -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Anmietung von Büroraum in Wachtberg-Berkum                        
  3. Gewerbepark Villip - Grundstücksvergabe                                   
  4. Bericht über rechtshängige Verfahren                                          
  5. Anfragen und Mitteilungen                                                              

gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)

 

Verwaltungsrat der Gemeindewerke Wachtberg, AöR

Dienstag, 27. Februar 2024, 18.00 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung vom 28.11.2023 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse          
  2. Einwohnerfragestunde     
  3. Hochwasserschutz am Godesberger Bach in Villip    
  4. Bericht des Vorstands       
  5. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung vom 28.11.2023 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Personalangelegenheiten enewa GmbH          
  3. Berichtspunkte enewa GmbH     
  4. Anfragen und Mitteilungen


gez. Beigeordneter Swen Christian
(Vorsitzender)


Hinweis: 

Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - vom 13.02.2024 bis 27.02.2024.