TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
- Bestätigung der Niederschrift über die 16./XI. Sitzung vom 07.03.2024 des Rates der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Fraktionsanträge
3.1 Antrag der SPD- Fraktion Wachtberg vom 14.01.2024
hier: Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“
3.2 Antrag der Fraktion "CDU" vom 09.04.2024
hier: Umbesetzung von Ausschüssen - Bebauungsplanverfahren Nr. 07-02 "Auf der Leyenkaul", 5. Änderung, Niederbachem
- Beschluss der 12. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
6.1 Ausbau Straßenbeleuchtung, Rückbau Freileitungen
6.2 Ersatzbeschaffung eines Traktors für den Winterdienst - KlikKS-Klimapaten
- Vorläufige Ermächtigungsübertragungen 2023 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2024
- Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung gemäß § 83 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
hier: Mietkosten Verwaltungsgebäude - Erweiterter Beteiligungsbericht 2022 gemäß § 117 GO NRW
- Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und Entlastung des Bürgermeisters
- Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
- Bestätigung der Niederschrift über die 16./XI. Sitzung vom 07.03.2024 des Rates der Gemeinde Wachtberg -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Grundstücksangelegenheit
- Anfragen und Mitteilungen
Hinweis: Die vorstehend aufgeführte Bekanntmachung erfolgt rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 26.04.2024 bis 10.05.2024.