Sitzungen

Ortsausschuss Pech
Montag, 16.09.2024, 18:00 Uhr
Feuerwehr Pech, Seibachstraße 5, 53343 Wachtberg-Pech

Tagesordnung

1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die 9./XI. Sitzung des Ortsausschusses Pech vom 13.05.2024                              
2. Sachstand ordnungsgemäße Herstellung der Straßen nach Einbau des Glasfasernetzes                                                                 
3. Parksituation in der Pecher Hauptstraße und an der Seibachbrücke      
4. Verkehrsführung an der Ampelkreuzung Zufahrt zum Huppenberg        
5. Fortschreibung Sachstand der Schnellbuslinie                      
6. Sachstand Rasenrenovierung auf dem Sportplatz                
7. Verschiedenes

gez. Jürgen Kleikamp
(Vorsitzender)

Ortsausschuss Gimmersdorf
Dienstag, 17.09.2024, 19:00 Uhr
Dorfsaal Gimmersdorf, Kommunalweg 5b, 53343 Wachtberg-Gimmersdorf

Tagesordnung

1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die 7./XI. Sitzung des Ortsausschusses Gimmersdorf vom 17.04.2023                    
2. Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse der 7./XI. Sitzung des Ortsausschusses Gimmersdorf vom 17.04.2023 
3. Pflege Bushaltestellen, Ehrenmal (Bürgersteig), Dorfplatz      
4. Gestaltung Verkehrskreisplatz Umgehungsstraße                  
5. Einwohneranträge                                                                
6. Termine                                                                              
7. Anfragen und Mitteilungen

gez. Christoph Fiévet
(Vorsitzender)

Planungsausschuss
Dienstag, 24.09.2024, 18:00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 17./XI. Sitzung vom 18.06.2024 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Einwohnerfragestunde                                                         
3. Bauanträge und Bauvoranfragen                                          
   1. BV in Ließem, Auf dem Köllenhof 1,3,5,99,101,103,105 - Lage außerhalb des Baufensters                                                 
   2. BV in Niederbachem, Alkersheimer Weg 16 - Lage außerhalb des Baufensters
   3. BV in Pech, Auf dem Reeg 10 - nicht zulässige Geschossigkeit   
   4. BV in Pech, Pecher Waldstraße 7 - Lage außerhalb des Baufensters    
   5. BV in Villip, Alter Schützenstand 7 - nicht zulässige Einfriedungsart und -höhe                                                                                 
   6. BV in Villip, Zum Römerbrunnen 1 - Lage außerhalb der Baugrenze, Überschreitung GRZ                                                           
   7. BV in Villip, Waldstraße 18a - nicht zulässige Geschossigkeit und Dachform                                                                          
   8. BV in Werthhoven, Im Vogelsang 8 - Lage außerhalb des Baufensters, Unterschreitung des Abstands zur Straßenbegrenzungslinie, abweichende Anzahl an Wohneinheiten, Dachform und Dachneigung
   
   
   
   
   
4. Bebauungsplanverfahren Nr. 07-02 „Auf der Leyenkaul“, 5. Änderung, Niederbachem
   hier: a)       Verlängerung der Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16  und 17 BauGB für den Bereich                           Heideweg / Leyenkaulstraße
            b)       Konzeptbeschluss
            c)       Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der     Öffentlichkeit gemäß                                 §3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen   Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB
5. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 08-5, „Am Brunnen“, Wachtberg-Oberbachem
   hier: Bebauungsplans Nr. 08-5 „Am Brunnen“, 1. Änderung, Oberbachem
6. 1. Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-
   Westerwald 2017 zum Kapitel 3.2 (Energiegewinnung und -versorgung)
   hier:  a)       Anhörung und Beteiligung nach § 6 Landesplanungsgesetz (LPlG) und § 9                                                    Raumordnungsgesetz (ROG)
             b)       Stellungnahme der Gemeinde Wachtberg
7. Übersicht laufende Projekte FB 60
   
8. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 17./XI. Sitzung vom 18.06.2024 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse                                                                  
2. Übersicht laufende Projekte FB 60                                      
3. Anfragen und Mitteilungen   

gez. Andreas Löllgen       
(Vorsitzender)

Ausschuss für Infrastruktur und Bau
Mittwoch, 25.09.2024, 18:00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 17./XI. Sitzung vom 19.06.2024 - öffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
2. Einwohnerfragestunde
3. Straßenausbau Roggenacker
   hier: Herstellungsbeschluss und Widmung 
4. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie des
   Straßenverzeichnisses
5. Hochbaumaßnahmen
   hier: Sachstandsbericht
6. Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen                           
   hier: Sachstandsbericht
7. Finanzfortschreibungen über Hoch- und Tiefbaumaßnahmen  
8. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Villip  
   hier: Vorstellung der Planung
   
9. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 17./XI. Sitzung vom 19.06.2024 -nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse 
2. Erfolgte Vergaben gemäß § 12 Abs. 2 Satz 2 der Zuständigkeitsordnung des Rates der Gemeinde Wachtberg
3. Ausbau Krahnhofstraße
   hier: Vergabe Bauleistung
4. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Villip  
   hier: Vergabe der Planungsleistung
5. Deckensanierung Wirtschaftswege
   hier: Vergabe der Bauleistung
   
6. Anfragen und Mitteilungen

gez. Volker Gütten

(Vorsitzender) 

Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 26.09.2024, 18:00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 17./XI Sitzung vom 20.06.2024 des Haupt und Finanzausschusses -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse 
2. Einwohnerfragestunde
3. Einwohneranträge
   1. Antrag gemäß § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit § 7 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
      hier: Konzept zur Umsetzung der von den Bürgern in der KlimaMap vorgetragenen Ideen und Vorschlägen                                  
   2. Antrag gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 GO NRW in Verbindung mit § 7 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
      hier: Aufhebung Park- und Halteverbot Pecher Hauptstraße   
4. Fraktionsanträge                                                                 
   1. Antrag der Fraktion "CDU" vom 28.08.2024
      hier: Umbesetzung von Ausschüssen   
   2. Antrag der Fraktion"SPD" vom 09.09.2024
      hier: Umbesetzung von Ausschüssen                                
5. Satzungsangelegenheiten                                                    
   1. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie des Straßenverzeichnisses 
   2. Änderung der Friedhofsgebührenordnung                              
6. Sitzungskalender 2025
   
7. Wiederwahl einer Schiedsperson wegen Ablauf der Wahlperiode 
8. Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
   hier: Grundschule Villip - Neubeschaffung von Schulmöbel
9. Genehmigung eines Zuschusses an den SV Niederbachem   
10. Auswirkungen der Grundsteuerreform auf die Hebesätze der Gemeinde Wachtberg 
11. Benehmensherstellung gemäß § 55 Kreisordnung Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) zur Kreisumlage 2025/2026                                
12. Budgetberichte 2. Quartal 2024                                            
13. Bericht über den Stand der Schulden zum 30.06.2024           ´
14. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 17./XI Sitzung vom 20.06.2024 des Haupt- und Finanzausschusses -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse              
2. Bericht über rechtshängige Verfahren                                
3. Anfragen und Mitteilungen                                                 

gez. Jürgen Kleikamp
(stellv. Vorsitzender)

Hinweis: Die vorstehend aufgeführte Bekanntmachung erfolgt rechtsverbindlich gemäß § 15 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 10.09.2024 bis 24.09.2024.