Sitzungen
Planungsausschuss
Dienstag, 26. November 2024, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 18./XI. Sitzung vom 24.09.2024 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Einwohnerfragestunde
3. Bauanträge und Bauvoranfragen
4. Antrag auf Verkaufsflächenerweiterung des Aldi Süd Marktes in Niederbachem
hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens
5. Anträge auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 08-5, „Am Brunnen“, Wachtberg-Oberbachem
hier: Erarbeitung städtebaulicher Verträge zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens
6. Anfragen und Mitteilungen
a) Schriftliche Anfragen
b) Mündliche Anfragen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
1. Bestätigung der Niederschrift über die 18./XI. Sitzung vom 24.09.2024 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Anfragen und Mitteilungen
a) Schriftliche Anfragen
b) Mündliche Anfragen
gez. Andreas Löllgen
(Vorsitzender)
Ausschuss für Infrastruktur und Bau
Mittwoch, 27. November 2024, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 18./XI. Sitzung vom 25.09.2024 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Einwohnerfragestunde
3. Grundschule Villip Optimierung der geplanten Gymnastikhalle zur vollwertigen
Turnhalle
4. Übersicht Projekte FB 65
5. Einleitungsbeschluss für eine Vergabe des Baubetriebshofes
6. Hochbaumaßnahmen
7. Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen
8. Finanzfortschreibungen über Hoch - und Tiefbaumaßnahmen
9. Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung
1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 18./XI. Sitzung vom 25.09.2024
nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
2. Erfolgte Vergaben gemäß §12 Abs. 2 Satz 2 der Zuständigkeitsordnung des
Rates der Gemeinde Wachtberg
3. Ausbau Schützenstraße
4. Anfragen und Mitteilungen
gez. Volker Gütten
(Vorsitzender)
Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 28. November 2024, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
1. Bestätigung der Niederschrift über die 18./XI Sitzung vom 26.09.2024 des Haupt- und Finanzausschusses -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Einwohnerfragestunde
3. Einwohneranträge
3.1 Antrag gemäß § 24 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit § 7 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
hier: Erteilung von zwei Hofbezeichnungen
3.2 Antrag gemäß § 24 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit § 7 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
hier: Erteilung einer Hofbezeichnung
4. Fraktionsanträge
4.1 Antrag der Fraktion "FDP" vom 04.11.2024
hier: Umbesetzung von Ausschüssen
4.2 Antrag der Fraktion "CDU" vom 11.11.2024
hier: Umbesetzung von Ausschüssen
5. Satzungsangelegenheiten
5.1 4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
5.2 Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wachtberg
5.3 Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025
5.4 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Bornheim zur Beschulung von Kindern mit dem Förderschwerpunkt Lernen
6. Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung gemäß § 82 Abs. 2 GO NRW
hier: Alte Schule Villip - Neubeschaffung von Schulmöbeln
7. Rechtliche Absicherung der Sozialversicherungspflicht von Honorarvertragsverhältnissen bzw. Schaffung von TVöD – Arbeitsverhältnissen beim VHS-Zweckverband Voreifel
8. Friedhofswesen
hier: Vorstellung einer Projektidee zur Einrichtung eines Bestattungswaldes in Wachtberg
9. Vergabeangelegenheiten
9.1 Einleitung eines Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung eines neuen Dienst-Kfz für das Ordnungsamt
9.2 Einleitungsbeschluss für eine Vergabe des Baubetriebshofes
hier: Leerung der Papierkörbe
10. Budgetberichte 3. Quartal 2024
11. Bericht über den Stand der Schulden zum 30.09.2024
12. Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Bestätigung der Niederschrift über die 18./XI Sitzung vom 26.09.2024 des Haupt- und Finanzausschusses -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Pachtangelegenheit in der Gemarkung Berkum
3. Auflistung der Miet- und Pachtverträge ohne Beteiligung des Haupt- und Finanzausschusses
4. Bericht über rechtshängige Verfahren
5. Anfragen und Mitteilungen
gez. Jürgen Kleikamp
(stellv. Vorsitzender)
Abwasserzweckverband Wachtberg – Remagen
Dienstag, 3. Dezember 2024, 18.00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus „Reinhöhenhalle“, Wachtbergstr. 15, Remagen-Oedingen
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
1. Bestätigung der Niederschrift über die 3. Sitzung vom 13.11.2023
2. Bericht des Gewässerschutzbeauftragten für das Jahr 2023 einschließlich Jahresberichte Klärschlammverwertung
3. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Abwasserwerks des Abwasserzweckverbandes Wachtberg - Remagen für das Wirtschaftsjahr 2023
4. Beschluss des Wirtschaftsplanes 2025
5. Benennung eines Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2024
6. Beschluss der 6. Änderungssatzung zur Verbandssatzung
7. Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung
8. Mitteilungen und Anfragen
gez. Olaf Wulf
(Vorsitzender)
Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts
Mittwoch, 4. Dezember 2024, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 34, Wachtberg-Berkum
TAGESORDNUNG
A. Öffentliche Sitzung
1. Bestätigung der Niederschrift über die 18. Sitzung vom 02.10.2024 -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse 20-25/1583
2 . Einwohnerfragestunde
3. Gebührenbedarfsrechnung für den Betriebsbereich Abwasserbeseitigung und Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2025 20-25/1575
4. Beschluss des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Wachtberg, AöR für das Wirtschaftsjahr 2025 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2024 - 2028 20-25/1576
5. Bestellung eines Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2024 20-25/1578
6. Bestellung eines Abschlussprüfers enewa GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024 20-25/1579
7. Einführung jährlicher Geschäftsbericht 20-25/1593
8. Bericht der Vorständin 20-25/1580
9. Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung
1 Bestätigung der Niederschrift über die 18. Sitzung vom 02.10.2024 -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse 20-25/1584
2. Wirtschaftsplan 2025 der enewa GmbH einschließlich Mittelfristige Finanzplanung 20-25/1582
3. Berichtspunkte enewa GmbH 20-25/158
4. Anfragen und Mitteilungen
gez. Katharina Walter
(Vorständin)
Ortsausschuss Villip/Villiprott/Holzem
Donnerstag, 5. Dezember 2024, 19.30 Uhr
"Pössemer Treff", Bürgerverein Werthhoven, Weisser Weg 9, Wachtberg-Werthhoven
Zu Tagesordnungspunkt 2 findet um 18:00 Uhr, ebenfalls im "Pössemer Treff", eine Bürgerinformationsveranstaltung statt.
TAGESORDNUNG
A. Öffentliche Sitzung
1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die 6./XI. Sitzung des Ortsausschusses
Villip/Villiprott/Holzem vom 31.01.2024
2. Straßenausbau "Zukunftsweg" und Bushaltestelle "Im Bruch / L158"
3. Verkehrssituation Villiprott
4. Grundschule Villip
hier: Sachstand/Zeitplan/Informationen
5. Sachstandsberichte zu den Projekten:
5.1 Spielplatzkonzept
5.2 Brücke "Im Bruch"
5.3 Radweg "Villip - Holzem"
5.4 Ausbau "Krahnhofstraße"
5.5 Unterführung "L158"
5.6 Brücke "Ölmühle"
5.7 Kanalsanierung "Holzemer Straße/Haltestelle Am Steinbruch"
5.8 Schulwegsicherung im Ortskern
6. Umsetzung der Beschlüsse vorangegangener Ortsausschüsse
7. Verschiedenes
gez. Tobias Teichner
(Vorsitzender)
Hinweis: Die vorstehend aufgeführte Bekanntmachung erfolgt rechtsverbindlich gemäß § 15 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 15.11.2024 bis 29.11.2024.