Sitzungen

An folgenden Tagen finden Sitzungen von Ausschüssen des Rates der Gemeinde Wachtberg statt. 

28. September 2023  

Planungsausschuss

Dienstag, 05.09.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 12./XI. Sitzung vom 25.05.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse     
  2. Bestätigung der Niederschrift über die 1./XI. außerordentliche Sitzung vom 13.07.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  3. Einwohnerfragestunde                                                                          
  4. Bauanträge                                                                                              
    4.1 BV in Adendorf, Burg Münchhausen - Außenbereichsvorhaben   
    4.2 BV in Adendorf, Töpferstraße 59 - Überschreitung des Baufensters        
    4.3 BV in Berkum, La-Villedieu-Ring 52 - Überschreitung des Baufensters   
    4.4 BV in Pech, Compachweg 29d - Lage außerhalb des Baufensters          
    4.5 BV in Villip, An den Schlehdornhecken 4 - Einfriedungsart und -höhe     
  5. Bauleitplanverfahren "Remagener Weg", Arzdorf (Bebauungsplan Nr. 01-04)
  6. Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich „Brunnengarten/Burg Odenhausen“, Berkum
  7. Bauleitplanverfahren "Auf den acht Morgen", Pech (Bebauungsplan Nr. 09-19)
  8. Anfragen und Mitteilungen                                                                   

Nichtöffentlicher Teil

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 12./XI. Sitzung vom 25.05.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einfriedungen in Fritzdorf, Bebauungsplan 03-1 Schmiedegasse
  3. Anfragen und Mitteilungen                                                                   

gez. Andreas Löllgen       
(Vorsitzender)

Ausschuss für Infrastruktur und Bau

Mittwoch, 06.09.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 12./XI. Sitzung vom 31.05.2023 - öffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse   
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Umgestaltung Ortskern Holzem                                                           
  4. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an der Grundschule Pech       
  5. Antrag der Fraktion „Unser Wachtberg“ vom 07.08.2023
  6. Hochbaumaßnahmen                                                                           
  7. Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen                  
  8. Finanzfortschreibungen über Hoch- und Tiefbaumaßnahmen      
  9. Anfragen und Mitteilungen                                                                   

Nichtöffentlicher Teil

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 12./XI. Sitzung vom 31.05.2023 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Anfragen und Mitteilungen

gez. Volker Gütten
(Vorsitzender)

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 07.09.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 12./XI. Sitzung vom 01.06.2023 des Haupt- und Finanzausschusses -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse                                    
  2. Einwohnerfragestunde                                                                          
  3. Vorstellung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik für das Gemeindegebiet   
  4. Einwohneranträge                                                    
    4.1 Anträge gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 GO NRW in Verbindung mit § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg                
    4.2 Anträge gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 GO NRW in Verbindung mit § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg                
    4.3 Antrag gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 GO NRW in Verbindung mit § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg         
    4.4 Antrag gemäß § 24 GO NRW in Verbindung mit § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg                
  5. Fraktionsanträge                                                                                    
    5.1 Antrag der Fraktion "Unser Wachtberg" vom 07.08.2023        
  6. Satzungsangelegenheiten
    6.1 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg      
    6.2 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Wachtberg                                                              
    6.3 Satzung über die Benutzung der Sportstätten und Nebenanlagen der Gemeinde Wachtberg             
    6.4 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und  Entgelten in der Gemeinde Wachtberg bei Einsätzen der Feuerwehr   
    6.5 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtberg
    6.6 Neufassung der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr
    6.7 Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Wachtberg           
  7. Genehmigungen                                                                                    
    7.1 Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung nach § 83 GO
  8. Bericht des Arbeitskreises zur Neuordnung der Wahlbezirke im Gebiet der Gemeinde Wachtberg                     
  9. Satzung zur Verringerung der Zahl der in den Rat der Gemeinde Wachtberg zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter gemäß § Abs. 2 Kommunalwahlgesetz
  10. Vergünstigungen für Inhaber der Ehrenamtskarte NRW in der Gemeinde Wachtberg
    hier: Eintritt in das Hallenbad Wachtberg                                          
  11. OGS
    hier: Erhöhung der Pro-Kind-Pauschale an die Kooperationspartner 
  12. Berichte
    12.1 Budgetberichte                                                                              
    12.2 Budgetberichte 2. Quartal 2022                                 
    12.3 Bericht über den Stand der Schulden zum 30.06.2023          
  13. Anfragen und Mitteilungen                                                                 

Nichtöffentlicher Teil

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 12./XI. Sitzung vom 01.06.2023 des Haupt- und Finanzausschusses -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse          
  2. Grundstücksangelegenheiten                                                              
    2.1 Grundstücksangelegenheit                                                            
    2.2 Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Gemarkung Werthhoven   
    2.3 Ankauf einer Containeranlage                      
  3. Prüfung der Beauftragung von Mitgliedern politischer Gremien    
  4. Personalangelegenheiten
    4.1 Personalangelegenheit
         hier: Herstellung des Benehmens zu einer Beförderung
    4.2 Personalangelegenheit
         hier: Herstellung des Benehmens zu einer Beförderung       
  5. Bericht über rechtshängige Verfahren                                               
  6. Anfragen und Mitteilungen                                                                   

gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)

Verwaltungsrat der Gemeindewerke Wachtberg, AöR

Dienstag, 12.09.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Bestätigung der Niederschrift  
  2. Einwohnerfragestunde                                                                          
  3. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der enewa GmbH und weitere Beschlüsse      
  4. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2022 der Gemeindewerke Wachtberg, AöR einschließlich Beschluss über die Gewinnverwendung und Entlastung der Vorständin
  5. Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Mikroschadstoffe für die Kläranlage Wachtberg-Pech   
  6. Bericht der Vorständin                                                                           
  7. Anfragen und Mitteilungen                                                                   

Nichtöffentlicher Teil

  1. Bestätigung der Niederschrift – nicht öffentlicher Teil                      
  2. Personalangelegenheiten                                                                     
  3. Berichtspunkte enewa GmbH                                                              
  4. Anfragen und Mitteilungen                                                                   

gez. Beigeordneter Swen Christian
(Vorsitzender)

Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 29.08.2023 bis 12.09.2023.