Sitzungen

An folgenden Tagen finden Sitzungen des Planungsausschusses, des Ausschusses für Infrastruktur und Bau sowie des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg statt. Zudem finden Verbandsversammlungen des Abwasserzweckverbandes Wachtberg-Remagen sowie des Wasser- und Bodenverbandes Adendorf-Altendorf-Meckenheim statt.

10. November 2023  

Abwasserzweckverband Wachtberg-Remagen

Montag, 13. November 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 2. Sitzung vom 22.11.2022
  2. Befristete Bestellung eines nebenamtlichen Betriebsleiters
  3. Bericht des Gewässerschutzbeauftragten für das Jahr 2022 einschließlich Jahresberichte Klärschlammverwertung
  4. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Abwasserwerks des Abwasserzweckverbandes Wachtberg - Remagen für das Wirtschaftsjahr 2022
  5. Beschluss des Wirtschaftsplanes 2024
  6. Benennung eines Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2023
  7. Mitteilungen und Anfragen

gez. Olaf Wulf
(Vorsitzender)

Planungsausschuss

Dienstag, 21. November 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 12./XI. Sitzung vom 25.05.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse   
  2. Bestätigung der Niederschrift über die 1./XI. außerordentliche Sitzung vom 13.07.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  3. Bestätigung der Niederschrift über die 13./XI. Sitzung vom 05.09.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  4. Einwohnerfragestunde                                                          
  5. Anträge gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 GO NRW in Verbindung mit § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg                                          
    hier: Aufstellung einer Einfriedungssatzung
  6. Anträge gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 GO NRW in Verbindung mit § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg                                          
    hier: Einhaltung und Umsetzung von Einfriedungsvorgaben
  7. Bauanträge und Bauvoranfragen                                           
    7.1 BV in Adendorf, Töpferstraße 45 - nicht zulässige Nutzung sowie Geschossigkeit                                                                      
    7.2 BV in Berkum, Am Bollwerk 13 - Lage außerhalb des Baufensters      
    7.3 BV in Gimmersdorf, Berkumer Weg - abweichender Haustyp, Überschreitung der zulässigen Grundfläche                            
    7.4 BV in Niederbachem, Rotdornweg 20 - abweichende Dachgestaltung
    7.5 BV in Niederbachem, Sebastianushöhe 1 - Lage außerhalb des Baufensters                                                                          
    7.6 BV in Pech, Grüner Weg 12 - Lage außerhalb des Baufensters 
    7.7 BV in Villip, An den Schlehdornhecken 4 - Einfriedungsart und -höhe
    7.8 BV in Villip, Gimmersdorfer Straße - Einfriedungsart und -höhe
  8. Bauvorhaben "Alte Traube"                                                   
  9. Bauleitplanverfahren "Auf den acht Morgen", Pech (Bebauungsplan Nr. 09-19)
  10. Baulandmanagement                                                            
  11. Anfragen und Mitteilungen                                                    

B. Nichtöffentliche Sitzung:  

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 13./XI. Sitzung vom 05.09.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg - nicht-öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse    
  2. Anfragen und Mitteilungen

gez. Andreas Löllgen       
(Vorsitzender)

Ausschuss für Infrastruktur und Bau

Mittwoch, 22. November 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 13./XI. Sitzung vom 06.09.2023 - öffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Ausbau Schützenstraße
  4. Neubau eines Lagerplatzes für Schüttgut
  5. Antrag der Fraktion „Unser Wachtberg“ vom 07.08.2023
  6. Straßen- und Wegekonzept
  7. Hochbaumaßnahmen
  8. Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen
  9. Finanzfortschreibungen über Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
  10. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 13./XI. Sitzung vom 06.09.2023 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Sanierung Grundschule Niederbachem
  3. Einleitungsbeschlüsse für Vergaben des Baubetriebshofes
  4. Anfragen und Mitteilungen

gez. Volker Gütten
(Vorsitzender)

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 23. November 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 13./XI Sitzung vom 07.09.2023 des Haupt- und Finanzausschusses -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse       
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Fraktionsanträge   
    3.1 Antrag der Fraktion "Unser Wachtberg" vom 07.08.2023         
    3.2 Antrag der Fraktion "Unser Wachtberg" vom 25.09.2023         
  4. Neubenennung einer Straße in der Gemeinde Wachtberg / Ortschaft Ließem
  5. Beschaffungen im Bereich Feuerwehr   
  6. Neubau eines Lagerplatzes für Schüttgut
  7. Budgetberichte 3. Quartal 2023  
  8. Bericht über den Stand der Schulden zum 30.09.2023        
  9. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 13./XI Sitzung vom 07.09.2023 des Rates der Gemeinde Wachtberg - nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einleitungsbeschlüsse für Vergaben des Baubetriebshofes 
  3. Grundstücksangelegenheiten                                                 
  4. Verpachtung Henseler Hof                                                     
  5. Auflistung der Miet- und Pachtverträge ohne Beteiligung des Haupt- und Finanzausschusses                                                            
  6. Bericht über rechtshängige Verfahren                                    
  7. Anfragen und Mitteilungen

gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)

Wasser- und Bodenverband Adendorf-Altendorf-Meckenheim

Mittwoch, 29. November 2023, 19.00 Uhr
Restaurant zum Fässchen, Hauptstraße 02, 53340 Meckenheim

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Haushaltsplan
  3. Bericht des Wirtschaftsprüfers
  4. Änderung der Satzung
  5. Stand des Wasserrechtsantrags und Brunnenbau
  6. Eventuelle Kreditaufnahme
  7. Festlegung des Wasserpreises und des Flächengrundbeitrages
  8. Entlastung des Vorstandes
  9. Verschiedenes

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 8 der Satzung des Verbandes, die Verbandsversammlung beschlussfähig ist, wenn 10 % der Mitglieder anwesend und alle rechtzeitig eingeladen sind. Ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen ist sie beschlussfähig, wenn bei der Ladung mitgeteilt wurde, dass ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienen beschlossen werden wird.

gez. Manfred Felten
(Verbandsvorsteher)


Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 07.11.2023 bis 21.11.2023.