Rat der Gemeinde Wachtberg
Donnerstag, 14.12.2023, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, 53343 Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A.) Öffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 14./XI Sitzung vom 26.09.2023 des Rates der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Fraktionsanträge
3.1 Antrag der Fraktion "Unser Wachtberg" vom 07.08.2023
3.2 Antrag der Fraktion "Unser Wachtberg" vom 25.09.2023
3.3 Antrag der Fraktion "Unser Wachtberg" vom 06.11.2023 - Engagementstrategie der Gemeinde Wachtberg
- Gütesiegel "Kinderfreundliche Kommune"
- Jugendarbeit in Wachtberg
hier: Neuwahlen Jugendrat - OGS - Elternbeitrag hier: Erhöhung des Elternbeitrags ab dem 01.08.2024
- Bauleitplanverfahren "Margeritenweg", Pech (Bebauungsplan Nr. 09-19)
- Straßen- und Wegekonzept
- Beschaffungen im Bereich Feuerwehr
- Sanierung und Erweiterung Grundschule Villip
- Neubau eines Lagerplatzes für Schüttgut
- Akteneinsicht gem. § 55 Gemeindeordnung (GO) NRW im Rahmen des Jahresabschlusses 2023
- Gebührenbedarfsberechnung für den Betriebsbereich Abwasserbeseitigung und Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2024
- Beschluss der 18. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Gemeindewerke Wachtberg, AöR
- Bestellung der Stellvertretung für die Vorständin
- Anfragen und Mitteilungen
B.) Nichtöffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 14./XI Sitzung vom 26.09.2023 des Rates der Gemeinde Wachtberg -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Jörg Schmidt
(Bürgermeister)
Verwaltungsrat der Gemeindewerke Wachtberg, AöR
Dienstag, 28.11.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 13. Sitzung vom 12.09.2023 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Vorstellung Abschlussarbeit Potenzialanalyse zum Regenwasserrückhalt auf privaten Flächen
- Vorstellung Vorplanung Kanalerneuerung Holzemer Straße
- Gebührenbedarfsberechnung für den Betriebsbereich Abwasserbeseitigung und Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2024
- Beschluss des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Wachtberg, AöR für das Wirtschaftsjahr 2024 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2023 – 2027
- Beschluss der 18. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Gemeindewerke Wachtberg, AöR
- Bestellung eines Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2023
- Bestellung eines Abschlussprüfers enewa GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023
- Antrag gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 GO NRW in Verbindung mit § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
- Antrag gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 GO NRW in Verbindung mit § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
- Bericht der Vorständin
- Bestellung der Stellvertretung für die Vorständin
- Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 8. Sitzung vom 20.09.2023 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Wirtschaftsplan 2024 der enewa GmbH einschließlich Mittelfristige Finanzplanung
- Berichtspunkte enewa GmbH
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Beigeordneter Swen Christian
(Vorsitzender)
Ortsausschuss Niederbachem
Montag, 04.12.2023, 18.00 Uhr
Henseler Hof, Konrad-Adenauer-Straße 38, 53343 Wachtberg-Niederbachem
Tagesordnung
- Eröffnung und Begrüßung
- Bestätigung der Niederschrift über die 6./XI. Sitzung vom 23.02.2023
- Sachstandsberichte
3.1 Ehemaliges Hotel Dahl
3.2 Henseler Hof
3.3 Spielplatzkonzept der Gemeinde Wachtberg
3.4 Umbau Bushaltestellen - Verschiedenes
gez. Dr. Leo Kreuz
(Vorsitzender)
Ortsausschuss Arzdorf
Dienstag, 05.12.2023, 19.00 Uhr
Lehrer-Welsch-Saal, Feuerwehr Arzdorf, Antoniusweg 12, 53343 Wachtberg-Arzdorf
Tagesordnung
- Bestätigung der Niederschrift über die 3./XI. Sitzung vom 12.06.2023
- Bebauungsplan Nr. 01-04 „Remagener Weg" in Wachtberg-Arzdorf
- Verlegung Bushaltestelle
- Verschiedenes
gez. Andrea Lohmeier
(Vorsitzende)
Ortsausschuss Züllighoven
Donnerstag, 07.12.2023, 18.00 Uhr
Züllighovener Treff, Am Treff 1, 53343 Wachtberg-Züllighoven
Tagesordnung
- Eröffnung und Begrüßung
- Festlegung einer/eines Schriftführerin/Schriftführers
- Bestätigung der Niederschrift über die 3./XI. Sitzung vom 22.06.2023
- Verkehrssicherheit
4.1 Verkehrssituation und Planung am Ortseingang/Bushaltestelle
4.2 Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen am Züllighovener Treff - Maßnahmen Züllighovener Treff und Anlage
5.1 Anbau Wintergarten und Renovierung
5.2 Bau einer Boule-Bahn und aufstellen von Bänken
5.3 Spielplatzkonzept der Gemeinde Wachtberg - Anfragen und Mitteilungen
- Verschiedenes
gez. Siegfried Vogel
(Vorsitzender)
Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - vom 21.11.2023 bis 05.12.2023.