Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Dienstag, 16. Mai 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 9. Sitzung vom 14.03.2023 des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Ausgleichsflächen
- Geschwindigkeitsbegrenzungen im Gemeindegebiet
- Mobilitätsmanagement
- Busverkehr in Oberbachem
- Radpendlerrouten
- Umsetzung der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EG-Umgebungslärmrichtlinie)
- Sachstandsbericht AK Klimaschutz
- Energie- und CO2-Bilanz 2019 für die Gemeinde Wachtberg
- Verbundprojekt KlikKS – Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen
- Antrag der Fraktion "SPD" vom 07.03.2023
- Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 9. Sitzung vom 14.03.2023 des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Ingo Steiner
(Vorsitzender)
Ausschuss für Generationen, Sport, Soziales und Kultur
Dienstag, 23. Mai 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Eröffnung und Begrüßung
- Einwohnerfragestunde
- Bestätigung der Niederschrift über die 10. Sitzung vom 15.03.2023 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Jugendrat der Gemeinde Wachtberg
- Bericht des ökumenischen Arbeitskreises
- Situation der Flüchtlinge in Wachtberg
- AG Integration
- Engagementförderung
- Sportpauschale
hier: Anträge der Vereine - Demografiebericht
- Erhöhung des Mietzuschusses für Marios Musikschule
- Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 10. Sitzung vom 15.03.2023 - öffentlicher Teil -
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Stephan Zieger
(Vorsitzender)
Bildungsausschuss
Mittwoch, 24. Mai 2023, 18.00 Uhr
Aula des Schulzentrums (!), Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 16.03.2023 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Begehung und Informationen zur Hans-Dietrich-Genscher-Schule
- Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 16.03.2023 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Ausschreibung der Schulbücher für das Schuljahr 2023/2024 nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz
hier: Auftragsvergabe - Anfragen und Mitteilungen
gez. Christian Stock
(Vorsitzender)
Planungsausschuss
Donnerstag, 25. Mai 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 11./XI. Sitzung vom 28.03.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Bauanträge
3.01. BV in Adendorf, Am Scheeßberg 6 - Lage außerhalb des Baufensters
3.02. BV in Adendorf, Töpferstraße 43 - nicht zulässige Nutzung sowie Geschossigkeit
3.03. BV in Arzdorf, Am kleinen Haidchen – Außenbereichsvorhaben
3.04. BV in Fritzdorf, Om Dönz 1 - Einfriedungsart und -abstand
3.05. BV in Fritzdorf, Om Dönz 20 - Einfriedungsart und -höhe
3.06. BV in Fritzdorf, Pastor-Bücher-Straße - Einfriedungshöhe und -abstand
3.07. BV in Fritzdorf, Vettelhovener Straße 27 – Einfriedungsart
3.08. BV in Niederbachem, Eschenweg 3 - Überschreitung des Baufensters
3.09. BV in Pech, Compbachweg 31 d - Lage außerhalb des Baufensters
3.10. BV in Pech, Grüner Weg 18 - Lage außerhalb des Baufensters
3.11. BV in Pech, Huppenbergstraße 60 - Lage außerhalb des Baufensters, nicht zulässiger Drempel
3.12. BV in Villip, Siebengebirgsblick 30 - Lage außerhalb des Baufensters/Überschreitung der zulässigen GRZ
3.13. BV in Werthhoven, Am Apfelhügel - Lage außerhalb des Baufensters, abweichende Geschossigkeit und Dachform/-neigung - Bauleitplanverfahren "Auf den acht Morgen", Pech (Bebauungsplan Nr. 09-19)
- 10. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10-10 "Wohn- und Gewerbepark Villip am Wachtberg", Villip
- Sachstandsbericht Windenergie
- Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 11./XI. Sitzung vom 28.03.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Andreas Löllgen
(Vorsitzender)
Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 09.05.2023 bis 23.05.2023.