Haupt- und Finanzausschuss (Sondersitzung)
Montag, 17. April 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Eröffnung und Begrüßung
- Einwohnerfragestunde
- Haushaltsplanentwurf 2023 / 2024
hier: Beratung im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Infrastruktur und Bau - Beratungen des Haushaltsplanentwurfs für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 im Zuständigkeitsbereich des Haupt- und Finanzausschusses und der übrigen Ausschüsse
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)
Verwaltungsrat der Gemeindewerke Wachtberg, AöR
Dienstag, 18. April 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers
- Bestätigung der Niederschrift über die 10. Sitzung vom 14.02.2023 – öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Gewässerschutzbericht 2022
- Nachweis zur Regenwasserbewirtschaftung und -behandlung für den Godesberger Bach
- Vorstellung der Planung Kanalbau „Schützenstraße“ in Adendorf
- Vorstellung der Planung Kanalbau „Wolfskaule“ in Pech
- Bericht der Vorständin
- Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 10. Sitzung vom 14.02.2023 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Berichtspunkte enewa GmbH
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Beigeordneter Swen Christian
(Vorsitzender)
Rat der Gemeinde Wachtberg
Donnerstag, 20. April 2023, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 11./XI Sitzung vom 28.02.2023 des Rates der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Antrag der Fraktion "CDU" vom 30.03.2023
hier: Verleihung der Jubiläums-Ehrenamtskarte des Landes NRW an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Wachtberg - Vorläufige Ermächtigungsübertragungen 2022 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2023
- Stellenplan 2023
- Stellenplan 2024
- Beratungen des Haushaltsplanentwurfs für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 im Zuständigkeitsbereich des Haupt- und Finanzausschusses und der übrigen Ausschüsse
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Bebauungsplan Nr. 02-17 "Rathausstraße / Odenhauser Weg ", Berkum
- Beschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB
hier: Erschließungsanlage Kuhstraße (oberer Abschnitt) - Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 11./XI Sitzung vom 28.02.2023 des Rates der Gemeinde Wachtberg -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Jörg Schmidt
Bürgermeister
Ortsausschuss Fritzdorf
Dienstag, 25. April 2023, 18.00 Uhr
Jugendheim, Schmiedegasse 4, Wachtberg-Fritzdorf
Tagesordnung
- Eröffnung und Begrüßung
- Anmerkung zur Niederschrift über die 3./XI. Sitzung vom 15.03.2022
- Sachstandsberichte
3.1 Ausbau Eckendorfer Straße
3.2 Parksituation Assenmachergasse (Parken auf Teilbereich Gehweg mit zwei Rädern)
3.3 Verkehrsberuhigung an den Ortseingängen von Fritzdorf und Oeverich
3.4 Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Hauptstraßen auf Tempo 30
3.5 Ergebnis zur Begehung mit dem Rhein-Sieg-Kreis
3.6 Umsetzung E-Mobilität, es soll 1 Ladesäule am Dorfplatz eingerichtet werden
3.7 Sachstand und Realisierung zum Starkregenschutz: Ableitung Fritzdorfer Mühle, Durchlass Eckendorfer Straße in Hauptrichtung Arzdorf
3.8 Durchführung einer frühzeitigen Pflege und Reinigung der Gräben - Spielplatzkonzept zum Spielplatz Oevericher Straße
- Ausbau Windenergie (wo, wieviel und mit welcher Höhe werden Windräder aufgebaut bzw. an welcher Stelle sind Planungen für einen Bau vorhanden)
- Antrag zur Einrichtung Infrastruktur Strom auf dem Parkplatz an der Halle Fritzdorf
- 1250 Jahre Fritzdorf in 2024 (Welche Planungen sind vorhanden und wie können wir dazu beitragen?)
- Welche Bauvorhaben stehen an?
- Verschiedenes
gez. Michael Kaspers
(Vorsitzender)
Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 11.04.2023 bis 25.04.2023.